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Aktualisierte Auflage des Handbuchs zur Windenergieplanung online

Das Online-Windenergie-Handbuch ist aktualisiert und an die Novellierungen in Rechtsprechung und Planungspraxis angepasst worden. Die zwölfte Auflage der Arbeitshilfe für Planungspraktiker und Genehmigungsbehörden greift die aktuellen Entwicklungen des Jahres 2015 auf und bringt den gegenwärtigen Erkenntnisstand in planerischen Fragen auf den neuesten Stand.

„Die Windenergieplanung ist in einigen Aspekten in eine Sackgasse geraten“, beobachtet Monika Agatz. Die Umweltingenieurin schreibt seit mehr als zehn Jahren das Online-Handbuch zur Windenergieplanung fort. Ursprünglich als praktische Arbeitshilfe für Genehmigungsbehörden angelegt, gilt es inzwischen als Standardwerk der Verwaltungsfachinformation zur Windenergieplanung. Jetzt liegt die zwölfte aktualisierte Fassung vor.

In ihrer einleitenden Lagebeschreibung zeichnet die Verwaltungspraktikerin ein eindringliches Bild der Planungs- und Genehmigungspraxis: „Komplexität und Rechtsunsicherheiten wachsen, Probleme akkumulieren, kaum Aussicht auf Verbesserungen.“ Genehmigungsbehörden könnten keine rechtssicheren Genehmigungsverfahren mehr gewährleisten. Zu groß seien die Diskrepanzen zwischen Genehmigungsrecht und Rechtsprechung. Die Kluft zwischen abstrakt entworfenem Prüfungsanspruch und in der Praxis realisierbaren Untersuchungsumfang und Prüftiefe ließen sich nicht mehr lösen.

„In fest gefahrenen Situationen muss man einen Schritt zurücktreten“
Um sachgerechte Bewertungen und ganzheitlich ausgewogene Lösungen zu finden, fordert Agatz ein neues Denken über eingefahrene Strukturen hinaus sowie eine Rückbesinnung auf die vernetzte Sicht des Umweltschutzes. „Wir erleben eine wesensfremde Aufspaltung des Umweltschutzes in einzelne, schmale Interessensgebiete. Das führt dazu, dass der Artenschützer gegen den Klimaschützer und der Landschaftsschützer gegen den Immissionsschützer kämpft und der Eine seine Interessen zu Lasten des Anderen durchzusetzen versucht“, kritisiert Agatz. „Dies ist nicht nur schlechter Umweltschutz, sondern das genaue Gegenteil von Umweltschutz.“

Der Artenschutz müsse sich vielmehr auf seine fachlichen Ziele rückbesinnen, die nicht Individuen bezogen, sondern auf die Stützung und Verbreitung von Populationen und die biologische Vielfalt gerichtet sind. „Neu denken hieße, rechtliche und fachliche Lösungen zu entwickeln, wie dieses eigentliche Artenschutzziel tatsächlich flächendeckend mit der Windenergie vereinbart werden kann und nicht wechselseitig den Wert von Artenschutz beziehungsweise Windenergie abzuwerten und rechtliche Restriktionen für die jeweils andere Seite zu fordern.“ Gefragt seien überdies transparente Prozesse und Partizipation, die nicht in juristischen Streitverfahren über Formfehler und der Überspannung von formalen Öffentlichkeitsbeteiligungen erstickt werden dürften. „Alle Beteiligten müssen noch wachsen und neue, konstruktive Wege finden.“

Arbeitshilfe und Informationsquelle
Hilfe und Orientierung will Agatz mit dem Online-Kompendium bieten. „Gutachter, Anlagenplaner und Projektierer, aber auch Anwälte, Studenten und interessierte Bürger nutzen es“, sagt die Autorin im Interview. „Die neue Fassung wurde wieder komplett mit den Neuigkeiten des Jahres 2015 aktualisiert.“ Dazu gehören neben vielen kleinen und großen Überarbeitungen insbesondere die weitergeführte UVP-Rechtsprechung des OVG Münster und andere relevante Rechtsurteile. Außerdem wurde der neue Windenergie-Erlass berücksichtigt. Weitere Aktualisierungen betreffen Dauerbrenner-Themen wie Artenschutz und Ausweisung von Konzentrationszonen sowie die Diskussion um das Schallausbreitungsmodell.
Das Handbuch hat selbst keinerlei rechtlich bindenden oder normativen Charakter, betont die Autorin. Die erste Fassung entstand im Jahr 2003. Dafür brachte die damals im Staatliche Umweltamt Herten tätige Umweltingenieurin Notizen, Informationssammlungen, Merkblätter, Erkenntnisse aus der technischen und rechtlichen Fachliteratur mit den praktischen Erfahrungen aus der behördlichen Genehmigung und Überwachung von Windenergieanlagen zusammen. Mit 90 Seiten war die erste Auflage vergleichsweise schmal. Die aktuelle 12. Ausgabe, die Agatz heute nebenberuflich pflegt, umfasst inzwischen mehr als 300 Seiten.

Bildnachweis: Philipp Hofer/pixelio.de

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