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Neuer Landesentwicklungsplan tritt in Kraft

 

 

Am 25.1.2017 ist der neue Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW in Kraft getreten. Er enthält einige wichtige Änderungen für die erneuerbaren Energien, insbesondere für die Windenergie.

Mit der Veröffentlichung am 25. Januar 2017 ist der neue Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) in Kraft getreten, der damit den LEP aus dem Jahr 1995 ablöst. Er enthält Vorgaben für alle räumlichen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Regionalpläne, die gemeindlichen Bauleitpläne, Landschaftspläne und andere Fachpläne. Alle in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen und auch die Bürgerinnen und Bürger des Landes und angrenzender Gebiete konnten bis zum 15. Januar 2016 eine Stellungnahme zu den geänderten Teilen des Entwurfs des LEP NRW abgeben.

Im neuen LEP werden unter anderem die Ziele formuliert, Halden und Deponien als Standorte für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen zu sichern und Vorrangflächen für Windenergieanlagen in den Regierungsbezirken festzulegen. Außerdem werden Flächenkulissen für die einzelnen Regierungsbezirke als Grundsatz aufgeführt. Insgesamt soll in Nordrhein-Westfalen eine Fläche von 54.000 ha für die Windenergienutzung festgelegt werden, damit die Klimaschutzziele des Landes erreicht werden können. Zu diesem Zweck soll auch das Repowering, also die Ersetzung alter Anlagen durch neue, moderne Anlagen, in NRW vorangebracht werden. Die Gemeinden sollen deswegen die bauplanungsrechtlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass ein Repowering zielgerichtet verwirklicht werden kann.

Für die Solarenergie wird das Ziel formuliert, die Inanspruchnahme von Freiflächen zu vermeiden. Ausnahmen sind aber möglich, wenn der Standort mit der jeweiligen Festlegung im Regionalplan vereinbar ist und es sich um die Wiedernutzung von Brachflächen oder baulich geprägten militärischen Konversionsflächen, Aufschüttungen oder Standorte entlang von Bundesfernstraßen oder Schienenwegen mit überregionaler Bedeutung handelt.

Weitere Informationen erhalten Sie auf dem Landesportal NRW.

Bildnachweis: Staatskanzlei NRW

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